Rechtsprechungsdatenbanken

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Rechtsprechungsdatenbanken

Neben den großen, in der Regel kostenpflichtigen Rechtsportalen (juris, beck online) gibt es spezielle Entscheidungsdatenbanken, in denen deutsche Rechtsprechung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) oder sonstigen Antidiskriminierungsrecht gesammelt wird.

Dazu zählen die Sammlungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes:
Website der Antidiskriminierungsstelle des Bundes: Ausgewählte Entscheidungen deutscher Gerichte zum Antidiskriminierungsrecht (PDF, 362 KB, nicht barrierefrei) 

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes bietet in einer umfangreichen Informationsdatenbank auch eine Suchfunktion für Gesetzestexte und Urteile zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Website der Antidiskriminierungsstelle des Bundes: Zusammenfassung ausgewählter EuGH-Entscheidungen zum Antidiskriminierungsrecht ab dem Jahr 2000 (PDF, 250 KB, nicht barrierefrei) 

Auch die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung Berlin stellt in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien, Prof. Dr. Susanne Baer, Humboldt-Universität Berlin, folgende Hinweise auf bundesdeutsche Rechtsprechung zum AGG zur Verfügung: Website berlin.de - Entscheidungen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Schließlich bietet die Rechtsprechungsdatenbank der Europäischen Grundrechteagentur (FRA) eine umfassende Zusammenstellung maßgeblicher Rechtsprechung zur Diskriminierung aus Gründen der Rasse* oder der ethnischen Herkunft sowie aus Gründen der sexuellen Identität und Orientierung in den EU-Mitgliedstaaten. Es sind richtungsweisende Gerichtsurteile enthalten, aber auch Entscheidungen spezieller Einrichtungen wie Ombudsstellen oder Gleichbehandlungsbehörden, die in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten derartige quasi-gerichtlichen Befugnisse haben. In der Zukunft wird – infolge der Ausdehnung der Themenbereiche der FRA und nach Maßgabe der verfügbaren Ressourcen – ein umfassenderer Bestand an Daten zur Rechtsprechung im Bereich der Menschenrechte in der EU und ihren Mitgliedstaaten aufgebaut werden. Die Datenbank ist frei zugänglich:

Website FRA – Rechtsprechung

Weitere Rechtsprechung zum Rehabilitations- und Teilhaberecht, insbesondere des Bundessozialgerichts und des Bundesarbeitsgerichts, aber auch anderer Gerichte finden Sie auf der Website Reha-Recht - Rechtsprechung

Weitere frei zugängliche Sammlungen von Urteilen:

EuGH

Bundesarbeitsgericht

Entscheidungen in Baden-Württemberg

Entscheidungen in Bayern

Entscheidungen in Berlin und Brandenburg

Entscheidungen in Bremen

Entscheidungen in Hamburg

Entscheidungen in Hessen

Entscheidungen in Mecklenburg-Vorpommern

Entscheidungen in Niedersachsen

Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen in Rheinland-Pfalz

Entscheidungen im Saarland

Entscheidungen in Schleswig-Holstein

 

* Zur Problematik des Begriffs "Rasse" vergleiche:
Hendrik Cremer (2010): Policy Paper No. 16: Ein Grundgesetz ohne "Rasse"
Hendrik Cremer (2009): Policy Paper No. 10: "... und welcher Rasse gehören Sie an?" Zur Problematik des Begriffs "Rasse" in der Gesetzgebung

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