Menschenrechtsschutzsysteme

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Menschenrechtsschutzsysteme

Zu unterscheiden sind verschiedene Menschenrechtsschutzsysteme auf universeller, regionaler, supranationaler sowie nationaler Ebene:

Universelles Menschenrechtsschutzsystem

Universelles Menschenrechtsschutzsystem ist vor allem die Organisation der Vereinten Nationen (United Nations/UN) mit ihren Menschenrechtsinstrumenten. Die UN wurden 1945 zur Erhaltung von Frieden durch internationale Zusammenarbeit gegründet. Dabei spielte der Schutz der Menschenrechte von Anfang eine wichtige Rolle und wurde als eines der Ziele in Artikel 1 der UN-Charta festgelegt. Derzeit gehören den Vereinten Nationen 193 Staaten an. Dem ersten universellen Menschenrechtskatalog, der 1948 verabschiedeten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, folgten verschiedene Menschenrechtsabkommen zu allgemeinen Menschenrechtsfragen, zu bestimmten Problembereichen oder besonders gefährdeten Personengruppen. Zu den speziellen Übereinkommen zum Diskriminierungsschutz, die merkmalsspezifisch die Menschenrechte aus der Perspektive der besonderen Situation der jeweils geschützten Personengruppe formulieren und bestimmte Diskriminierungsformen merkmalsspezifisch verbieten, zählen etwa das UN-Anti-Rassismusabkommen (ICERD), die UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW), die UN-Kinderrechtskonvention (CRC) und die UN-Behindertenrechtskonvention (CRPD). Zu bereichsspezifischen Abkommen zum Diskriminierungsschutz zählen etwa die ILO-Konvention Nr. 111 über die Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf (PDF, 58 KB, nicht barrierefrei) oder die UNESCO-Konvention gegen Diskriminierung im Unterricht (PDF, 88 KB, nicht barrierefrei, nur in englisch). Die - nach Ratifikation für die Staaten völkerrechtlich verbindlichen - Menschenrechtsabkommen bilden die Grundlage des internationalen Menschenrechtsschutzes.

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Regionales Menschenrechtsschutzsystem

Auf regionaler Ebene ist für Deutschland insbesondere der Europarat von Bedeutung. Der Europarat mit Sitz in Straßburg ist die älteste Organisation europäischer Staaten für zwischenstaatliche und interparlamentarische Zusammenarbeit insbesondere zur Förderung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Er wurde 1949 gegründet und hat mittlerweile 47 Mitgliedstaaten, wozu alle EU-Mitgliedstaaten, aber auch weitere Staaten, wie Russland oder die Schweiz, zählen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte des Europarates (EGMR) zählt zusammen mit den beiden weiteren existierenden regionalen Menschenrechtsgerichtshöfen - dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte der Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) und dem Afrikanischen Gerichtshof der Menschenrechte und Rechte der Völker der Afrikanischen Union (AU) zu den wichtigsten Organen zum Schutz der Menschenrechte.
Der Europarat ist vollständig unabhängig von der Europäischen Union (EU) der "28", arbeitet jedoch in gewissen Bereichen mit ihr zusammen. Derzeit wird über den Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), dem zentralen Menschenrechtsabkommen des Europarates, verhandelt.

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Supranationales Menschenrechtsschutzsystem

Die Europäische Union (EU) ist eine supranationale Organisation, die auch Grund- und Menschenrechtsschutz gewährleistet. Sie ist ein wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss von zurzeit 28 Staaten, die der EU Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität übertragen haben. Sie gründet sich auf die Werte Frieden, Demokratie, Gleichheit, Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit (Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union, EUV). Zu den Zielen und Aufgaben, wie sie in Artikel 3 des EUV aufgeführt sind, zählt ausdrücklich die Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung.

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Nationales Menschenrechtsschutzsystem

Schließlich sind auf nationaler Ebene zu nennen: der Menschenrechts- und Grundrechtsschutz in Deutschland und das Grundgesetz mit den Grundrechten sowie weitere relevante Dokumente für den Diskriminierungsschutz, wie zum Beispiel das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz.

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