Untersuchungsverfahren

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Untersuchungsverfahren

Verbände können versuchen, auf die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens hinzuwirken. Einige UN-Fachausschüsse können von sich aus aktiv werden und ein Untersuchungsverfahren einleiten, wenn sie zuverlässige und begründete Hinweise auf schwere oder systematische Verletzungen der in der jeweiligen Konvention niedergelegten Rechte erhalten.

Das gilt bislang für den Anti-Folterausschuss (CAT), den Frauenrechtsausschuss (CEDAW), den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) und den Ausschuss gegen Verschwindenlassen (CED). In den neuen Fakultativprotokollen zum Sozialpakt und zur Kinderrechtskonvention sind ebenfalls Untersuchungsverfahren vorgesehen. Sobald eine ausreichende Anerkennung durch die Ratifikation von mindestens zehn Vertragsstaaten vorliegt, wird dieser Überwachungsmechanismus auch für den WSK-Ausschuss und den Kinderrechts-Ausschuss für die anerkennenden Vertragsstaaten wirksam.

Wichtigste Voraussetzungen

Ablauf des Verfahrens

Beteiligungsmöglichkeiten für Verbände