Sondermechanismen

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Sondermechanismen

Ein etwas anderes Berichtsverfahren findet sich bei den Sondermechanismen, wozu die Sonderberichterstatterinnen, Sonderberichterstatter und Arbeitsgruppen mit regionalem oder thematischem Mandat zählen. Grundsätzliche Informationen zu den Sondermechanismen finden Sie in der interaktiven Grafik "Das System der Vereinten Nationen". Im Rahmen dieser unabhängigen Sondermechanismen, die vom Menschenrechtsrat eingerichtet werden, dokumentieren und analysieren die jeweiligen Mandatsträgerinnen bzw. Mandatsträger die Menschenrechtslage in einem bestimmten Land oder einem speziellen Themenfeld und sprechen Empfehlungen aus, die anschließend im Menschenrechtsrat diskutiert werden. Die Sondermechanismen umfassen insbesondere auch Länderbesuche. Deutschland hat eine "ständige Einladung" an die Sondermechanismen gerichtet, sodass jederzeit Untersuchungen durch Mandatsträgerinnen bzw. Mandatsträger zugelassen sind. Verbände können der jeweiligen Mandatsträgerin bzw. dem Mandatsträger Informationen zu der spezifischen Thematik und der konkreten Ländersituation zur Verfügung stellen. So war beispielsweise die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlicher Haft im September und Oktober 2011 in Deutschland, im Juni 2009 besuchte der Sonderberichterstatter zu zeitgenössischen Formen des Rassismus und im Februar 2006 der Sonderberichterstatter zum Recht auf Bildung Deutschland.

Die jeweiligen Berichte zu Deutschland (in Englisch) finden Sie auf der Website des Instituts unter "Menschenrechtsrat - Sonderverfahren".

Beispielhaft seien an dieser Stelle noch genannt: die Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen, der Sonderberichterstatter zur Religionsfreiheit, der Sonderberichterstatter über die Menschenrechte von Migranten und Migratinnen, der Sonderberichterstatter zum Recht auf Gesundheit sowie die Arbeitsgruppe zu Diskriminierung von Frauen in Recht und Praxis. Es bestehen derzeit 35 thematische Mandate und zehn Ländermandate.

Eine Liste der thematischen Mandate (auf Englisch) finden Sie auf der Website des OHCHR.

Alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger mit E-Mail-Adresse finden Sie in einer englischsprachigen Broschüre des OHCHR (PDF, 923 KB, nicht barrierefrei).

Die Informationen und Schriftsätze an die Sondermechanismen sollten in Englisch, Französisch oder Spanisch eingereicht werden, um eine zeitnahe Befassung zu gewährleisten. Auch ergänzende Anlagen sollten in eine dieser drei Sprachen übersetzt werden.

Kontakt zu den Sondermechanismen können Sie über das Sekretariat des Koordinierungskomitees "Special Procedures Division" beim OHCHR aufnehmen:


Special Procedures Division
c/o OHCHR-UNOG
8-14 Avenue de la Paix
1211 Geneva 10 Switzerland
Fax: +41 22 917 90 06
E-Mail: SPDInfo(at)ohchr.org

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